Rechtsruck in Sachsen-Anhalt – Was bedeutet das für die Theater und Kulturszene?

Neun Theater, zwei philhamonische Häuser sowie die Händelfestspiele zählt der Deutsche Bühnenverein in Sachsen-Anhalt zu seinen Mitglieder. In dem Bundesland leben mit knapp 2,2 Mio. Einwohnern nur wenig mehr Menschen als in Hamburg bzw. nur knapp zwei Drittel so viele wie in Berlin. Nach der Landtagswahl vom 6. September wächst nun die Sorge vor den Konsequenzen – nicht nur für die Kultur. Etwa 580.000 Menschen haben am Wahltag für eine Landesregierung durch eine vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestufte Partei gestimmt.

Konkret geht es um die Zukunft der öffentlichen Theater und Orchester wie dem Anhaltisches Theater Dessau, den Bühnen Halle, den Händel-Festspielen Halle / dem Stiftung Händel-Haus, demHarztheater, dem Insel Theater, der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck, dem PhilharmonischenKammerorchester Wernigerode, dem Puppentheater Magdeburg, dem Theater der Altmark, dem Theater Eisleben, dem Theater Magdeburg sowie dem Theater Naumburg. Darüber hinaus aber auch um die Zukunft einer Vielzahl freier Ensembles und Künstler:innen. Und nicht zuletzt auch um die Freiheit der Kultur anderer Genres, allen voran das Bauhaus.

Um die Kulturschaffenden zu wappnen hat der Bühnenverein eine praxisorientierten Katalog mit Fragen und Antworten zusammengestellt, der kostenfrei allen Kulturschaffenden zugänglich ist. In der FAQ-Liste werden rechtliche Grundlagen sowie die Bedeutung der Kunstfreiheit erläutert und Möglichkeiten und Grenzen für Theater im politischen Raum aufgezeigt.

Zu folgenden Fragen gibt es Antworten:

Welche Bedeutung hat die der Theaterleitung zustehende Kunstfreiheit gegenüber Entscheidungen des eigenen Trägers?

Wer muss wem gegenüber das Gebot zu staatlicher Neutralität beachten?

Welche Anforderungen gelten für Äußerungen im Amt jenseits des Neutralitätsgebots?

Gelten diese Anforderungen in gleichem Umfang auch für öffentlich getragene Theater?

Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang das Prinzip der streitbaren Demokratie?

Können sich Theater auf dieses Prinzip berufen?

Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Grundrecht der Kunstfreiheit zu?

Wie weit reicht auf dieser Basis das Äußerungsrecht eines öffentlichen Theaters?

Zudem arbeitet der Bühnenverein an einem Handbuch für seine Mitglieder. Darin soll anhand von Fallbeispielen einiger Bühnen konkret durchgespielt werden, wie man sich gegen die politische Einflussnahme wappnet und welche Akteur:innen im Krisenfall helfen, inkl. juristisch abgestimmter Textbausteine und Workshops.